AGBs

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

  1. Gegenstand
  2. Registrierung, Zusicherungen bei der Registrierung
  3. Widerrufsbelehrung für Verbraucher
  4. Pflichten der Nutzer
  5. Änderungen der Dienste auf den WebMass-Websites
  6. Beendigung des Vertrags, Entgelte
  7. Verantwortlichkeit für Inhalte der Nutzer
  8. Kundendienst/Support
  9. Haftung von WebMass
  10. Freistellung
  11. Datenschutz
  12. Schlußbestimmungen


Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung des Vorschrift2-Managers

„Vorschrift2-Manager“ bezeichnet den vertragsgegenständlichen Dienst von Dipl.Ing. Dipl.Wirt.Ing. Christian Büttner
WebMass - Managementsysteme, im Folgenden WebMass genannt.


Präambel

Mit der Registrierung als Nutzer bei WebMass akzeptieren Sie die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung von WebMass (im Folgenden die „AGB“ genannt).

WebMass betreibt unter verschiedenen Top-Level-Domains (www.webmass.de, www.Vorschrift2-Manager.de, www.Vorschrift2.de etc.) sowie unter verschiedenen Subdomains und Aliases dieser Domains die Dienste WebMass. Alle Websites, auf denen WebMass seine Dienste zur Verfügung stellt, werden im Folgenden insgesamt die „WebMass - Websites“ genannt.

Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und WebMass, unabhängig davon, auf welcher der WebMass-Websites sich der Nutzer registriert oder einloggt. Der Nutzer schließt den Vertrag über die Nutzung der Dienste mit WebMass, Bendsteg 34, 47475 Kamp-Lintfort. Weitere Kontaktdaten können dem Impressum entnommen werden.

Das Angebot der Dienste von WebMass richtet sich ausschließlich an volljährige Personen. Der Nutzer kann diese AGB jederzeit, auch nach Vertragsabschluß, unter dem von jeder der WebMass-Websites erreichbaren Link „AGB“ aufrufen, ausdrucken sowie herunterladen bzw. speichern.


  1. Gegenstand

    1.1 Die WebMass-Websites bieten Nutzern zwei Nutzungsvarianten an: a) eine unentgeltliche Nutzung des Demoprogramms „Vorschrift2-Manager“ mit eingeschränkten Funktionalitäten ohne Registrierung sowie b) eine entgeltliche Nutzung des Programms als registrierter Anwender.

    1.2 Einzelheiten zu den Entgelten der entgeltlichen Nutzung sind auf den WebMass-Websites sowie auf den jeweiligen vertreibenden Domains geregelt. Die dort genannten Preise sind bindend. Die Entgelte für die registrierte Nutzung werden durch WebMass nach der Registrierungsbestätigung, zu Beginn des neuen Jahreszeitraums sowie bei mehreren Betrieben nach Beendigung des jeweiligen Nutzungsmonats zur Zahlung fällig. WebMass übermittelt den Nutzern hierzu Rechnungen und Zahlungserinnerungen auf elektronischem Weg. Kann ein Entgelt nicht eingezogen werden, trägt der Nutzer alle daraus entstehenden Kosten.

    1.3 Jegliche Nutzung der auf den WebMass-Websites angebotenen Dienste und Inhalte mit Ausnahme der von WebMass bereitgestellten Möglichkeiten bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch WebMass.

    1.4 Wenn nicht anderweitig schriftlich vereinbart stellt WebMass die vom Nutzer bereitgestellten Daten und/oder Informationen keinen anderen Nutzern zur Verfügung, soweit diese Daten und/oder Informationen nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstoßen. WebMass ist berechtigt, rechtswidrige Inhalte ohne Vorankündigung von den WebMass-Websites zu entfernen.

    1.5 Der Nutzer erkennt an, daß eine 100%ige Verfügbarkeit der WebMass-Websites technisch nicht zu realisieren ist. WebMass bemüht sich jedoch, die WebMass-Websites möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von WebMass stehen (wie z.B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Dienste auf den WebMass-Websites führen.

    1.6 WebMass bietet dem Nutzer lediglich eine Plattform an, die gesetzlichen Anforderungen einer Vorschrift komfortabel Online umzusetzen. Die Nutzer sind für die Abwicklung sowie die Nutzung des Systems allein verantwortlich. WebMass haftet nicht für Pflichtverletzungen der Nutzer, die aus Inhalten und /oder Ergebnissen der Nutzung entstehen.


  2. Registrierung, Zusicherungen bei der Registrierung

    2.1 Der Nutzer hat sich vor Inanspruchnahme der vollständigen Funktionalitäten der WebMass-Websites zu registrieren.

    2.2 Der Nutzer sichert zu, daß alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der Nutzer ist verpflichtet, WebMass Änderungen seiner Nutzerdaten unverzüglich anzuzeigen. Hierzu steht ihm durch WebMass ein „Kundendaten“-Dialog zur Verfügung, wo er diese (mit Ausnahme der E-Mail-Adresse) selbständig ändern kann. Der Nutzer darf keine Pseudonyme oder Künstlernamen verwenden.

    2.3 Der Nutzer sichert zu, daß er zum Zeitpunkt der Registrierung volljährig ist.

    2.4 Bei der Registrierung wählt der Nutzer ein Paßwort. Er ist verpflichtet, sein Paßwort geheim zu halten. WebMass wird das Paßwort verschlüsselt verwalten. WebMass wird die Anmeldedaten nicht an Dritte weitergeben und den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Paßwort fragen.

    2.5 Durch den Abschluß des Registrierungsvorganges gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluß des Vertrages über die Nutzung der Dienste der WebMass-Websites ab. WebMass nimmt dieses Angebot durch Freischaltung des Nutzers für die Dienste der WebMass-Websites an. Durch diese Annahme kommt der Vertrag zwischen dem Nutzer und WebMass zustande.

    2.6 Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren und nur ein Nutzerprofil anlegen.

    2.7 WebMass kann technisch nicht mit Sicherheit feststellen, ob ein auf den WebMass-Websites registrierter Nutzer tatsächlich diejenige Person darstellt, die der Nutzer vorgibt zu sein. WebMass leistet daher keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers.


  3. Widerrufsbelehrung für Verbraucher

    Sofern Sie sich bei WebMass zu einem Zweck registrieren, der weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gelten für Sie als Verbraucher im Sinne des Gesetzes (§ 13 Bürgerliches Gesetzbuch) die folgenden Bestimmungen:

    3.1 Widerrufsrecht
    Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluß und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

    Dipl.Ing. Dipl.Wirt.Ing. Christian Büttner
    WebMass - Managementsysteme
    Bendsteg 34
    47475 Kamp-Lintfort
    info@webmass.de

    3.2 Widerrufsfolgen
    Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, daß Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

    3.3 Besondere Hinweise
    Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

    Ende der Widerrufsbelehrung.


  4. Pflichten des Nutzers

    4.1 Der Nutzer ist verpflichtet ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben in seinem Kundenprofil zu machen und keine Pseudonyme oder Künstlernamen zu verwenden.

    4.2 Der Nutzer ist verpflichtet bei der Nutzung der Inhalte und Dienste auf den WebMass-Websites die anwendbaren Gesetze sowie alle Rechte Dritter zu beachten. Es ist dem Nutzer insbesondere untersagt, beleidigende oder verleumderische Inhalte zu verwenden, unabhängig davon, ob diese Inhalte andere Nutzer, WebMass-Mitarbeiter oder andere Personen oder Unternehmen betreffen, pornografische, gewaltverherrlichende oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu verwenden oder pornografische, gewaltverherrlichende oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Produkte zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben, gesetzlich (z.B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützte Inhalte zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein, oder gesetzlich geschützte Waren oder Dienstleistungen zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben sowie wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, einschließlich progressiver Kundenwerbung.

    4.3 Folgende Handlungen sind dem Nutzer untersagt: Verwendung von Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung der WebMass-Websites. Der Nutzer darf jedoch die Schnittstellen oder Software nutzen, die ihm im Rahmen der auf den WebMass-Websites angebotenen Dienste von WebMass zur Verfügung gestellt werden. Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der WebMass-Websites erforderlich ist. Das Kopieren im Wege von „Robot/Crawler“- Suchmaschinen-Technologien ist z.B. nicht erforderlich für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der WebMass-Websites und daher ausdrücklich untersagt. Ausdrücklich untersagt ist jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der WebMass-Infrastruktur zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten.


  5. Änderungen der Dienste auf den WebMass-Websites

    WebMass behält sich vor, die auf den WebMass-Websites angebotenen Funktionalitäten zu ändern oder abweichende Funktionalitäten anzubieten. Hierbei wird WebMass stets darauf bedacht sein, die weitere Nutzung von mit älteren WebMass-Versionen erzeugten und gespeicherten Daten zu ermöglichen.


  6. Laufzeit, Beendigung des Vertrags, Entgelte

    6.1 WebMass bietet dem Nutzer eine registrierte Mitgliedschaft über den Mindestnutzungszeitraum von 12 Monaten an. Danach verlängert sich die Mitgliedschaft jeweils um weitere 12 Monate, wenn sie nicht rechtzeitig vom Nutzer oder WebMass gekündigt wird. Die Mitgliedschaft beginnt nach erfolgreicher Registrierungsbestätigung. Die Nutzungsgebühr wird nach erfolgreicher Registrierungsbestätigung und in den Folgejahren in Höhe des gewählten Pakets für einen Betrieb fällig und dem Nutzer unmittelbar in Form einer elektronischen Rechnung zugesendet. Der Nutzer und WebMass kann die Mitgliedschaft ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von vierzehn (14) Werktagen zum Ablauf des im Registrierungsprozeß gebuchten Mindestnutzungszeitraums oder anschließend zum Ablauf eines Verlängerungszeitraums kündigen. Die Kündigung kann schriftlich per E-Mail oder Brief an WebMass durchgeführt werden. Bei der Kündigung sind der Benutzername und eine auf den WebMass-Websites registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers anzugeben. Die Regelungen lassen das Recht beider Parteien, aus wichtigem Grund zu kündigen, unberührt. Die bis zur Kündigung angefallenen Nutzungsgebühren werden dem Nutzer spätestens am Ende des kommenden Monats auf elektronischem Wege zugesandt. Nach Zahlungseingang werden alle Nutzungsdaten mit Ausnahme der finanztechnisch notwendigen vom zentralen System unwiderruflich gelöscht.

    6.2 WebMass bietet dem registrierten Nutzer eine paketabhängige Programmnutzung über eine 12-monatige Mitgliedschaft an. Die Höhe der Mitgliedschafts-Jahresgebühr (Grundlizenz) ist abhängig vom gewählten Nutzungspaket und beinhaltet die Programmnutzung für einen Betrieb im aktuellen Zeitraum. Für jeden weiteren Betrieb, den der registrierte Nutzer im Rahmen des Programmeinsatzes im aktuellen 12-monatigen Zeitraum anlegt, wird die paketabhängige Nutzungsgebühr fällig (Betriebslizenz). Mögliche Rabattierungen der Programmnutzungsgebühr für mehrere Betriebe sind auf den WebMass-Websites sowie auf den jeweiligen vertreibenden Domains geregelt. Die Nutzungs- sowie Betriebserkennungsdaten werden automatisch durch WebMass zu Abrechnungszwecken gespeichert.
    Ändert der Nutzer im Laufe der registrierten Mitgliedschaft sein Paket auf ein höher Wertiges (Upgrade), so wird ihm anschließend der Differenzbetrag zur vorherigen Grundlizenz im aktuellen 12- monatigen Zeitraum in Rechnung gestellt (Grundlizenzerweiterung). Ändert der Nutzer im Laufe der registrierten Mitgliedschaft sein Paket auf ein geringer Wertiges (Downgrade), so wird ihm der Differenzbetrag zum vorherigen im aktuellen 12-monatigen Zeitraum nicht zurückerstattet; im folgenden 12- monatigen Zeitraum gilt dann der gewählte Paketpreis.
    Ein neuer, gebührenpflichtiger Betrieb entsteht, wenn einer der folgenden Eingabefelder von den bereits gespeicherten abweicht: Firmenname, Standort, Betreuungsgruppe, Mitarbeiteranzahl. Mögliche Eingabefehler werden durch das System weitestgehend erkannt bzw. durch ein Prüffeld kenntlich gemacht. Jeder neu angelegte Betrieb wird mit dem, zu diesem Zeitpunkt, gültigen Grundlizenz-Paketpreis + Rabattstaffel in Rechnung gestellt. Die Abrechnung weiterer Betriebe erfolgt quartalsweise, spätestens jedoch am Ende des jeweiligen 12- monatigen Zeitraums.

    6.3 Ein wichtiger Kündigungsgrund für WebMass liegt insbesondere dann vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der gesetzlichen Kündigungsfrist für WebMass unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen von WebMass und des Nutzers nicht zumutbar ist. Wichtige Gründe sind insbesondere die folgenden Ereignisse: Nichteinhaltung gesetzlicher Vorschriften durch den Nutzer, Verstoß des Nutzers gegen seine vertraglichen Pflichten, der Ruf der auf den WebMass-Websites angebotenen Dienste wird durch die Präsenz des Nutzers erheblich beeinträchtigt (z.B., wenn sich nach Registrierung des Nutzers herausstellt, daß der Nutzer wegen einer vorsätzlichen Straftat rechtskräftig verurteilt ist und anderen Nutzern diese Verurteilung bekannt ist); der Nutzer wirbt für Vereinigungen oder Gemeinschaften – oder deren Methoden oder Aktivitäten –, die von Sicherheits- oder Jugendschutzbehörden beobachtet werden; der Nutzer schädigt einen oder mehrere andere Nutzer oder der Nutzer ist Mitglied einer Sekte oder einer in Deutschland umstrittenen Glaubensgemeinschaft.

    6.4 Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes nach Ziffer 6.3 kann WebMass unabhängig von einer Kündigung nach Ziffer Auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen: Löschung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat, Ausspruch einer Abmahnung oder Sperrung des Zugangs zu den Diensten der WebMass-Websites.

    6.5 In folgenden Fällen ist der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte ausgeschlossen: WebMass kündigt den Vertrag gemäß Ziffer 6.3 aus wichtigem Grund, WebMass sperrt den Zugang des Nutzers gemäß Ziffer 6.4 oder der Nutzer kündigt den Vertrag; der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte ist jedoch dann nicht ausgeschlossen, wenn der Nutzer aufgrund eines wichtigen Grundes kündigt, der aus dem Verantwortungsbereich von WebMass stammt.


  7. Verantwortlichkeit für Inhalte, Daten und/oder Informationen der Nutzer

    7.1 WebMass übernimmt keine Verantwortung für die von den Nutzern der WebMass-Websites bereitgestellten Inhalte, Berechnungsergebnisse, Daten und/oder Informationen sowie für Inhalte auf verlinkten externen Websites. WebMass gewährleistet insbesondere nicht, daß diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können.

    7.2 Soweit der Nutzer eine gesetzes- oder vertragswidrige Benutzung der WebMass-Websites bemerkt, kann er diese schriftlich oder per E-Mail melden.


  8. Kundendienst/Support

    Der Kunde kann Fragen und Erklärungen zu seinem Vertrag mit WebMass oder zu den Diensten von WebMass per E-Mail oder Brief übermitteln.


  9. Haftung von WebMass

    Schadensersatzansprüche – gleich aus welchem Rechtsgrund – gegen WebMass (einschl. deren Erfüllungsgehilfen), die leichte Fahrlässigkeit voraussetzen, bestehen nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht/Kardinalpflicht verletzt worden ist. Eine Kardinalpflicht ist eine Pflicht, auf deren Einhaltung der Nutzer vertrauen durfte und deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht. Schadensersatzansprüche sind in diesem Fall der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt. Ansprüche wegen Körperschäden sowie wegen Sachschäden nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt. Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gelten außerdem nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch WebMass sowie bei Ansprüchen wegen fehlender zugesicherter Eigenschaften.

    WebMass bietet dem Nutzer lediglich eine Plattform an, die gesetzlichen Anforderungen einer Vorschrift komfortabel Online umzusetzen. Die Nutzer sind für die Abwicklung sowie die Nutzung des Systems allein verantwortlich. WebMass haftet nicht für Pflichtverletzungen der Nutzer, die aus Inhalten, Berechnungen und /oder Ergebnissen der Nutzung entstehen.

    WebMass speichert keine Nutzerdaten, mit Ausnahme der zu Abrechnungszwecken notwendigen Registrierungs- und Betriebserkennungsdaten. Für Datenverluste haftet WebMass somit in keinem Fall, da die ordnungsgemäße Verwaltung der erstellten Daten (Speicherung der Eingabedaten auf dem Nutzersystem; Erstellung von Sicherheitskopien) vollständig in der Verantwortung des Nutzers liegt.


  10. Freistellung

    10.1 Der Nutzer stellt WebMass von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen WebMass wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer auf den WebMass-Websites eingestellten Inhalte geltend machen. Der Nutzer stellt WebMass ferner von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen WebMass wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung der Dienste der WebMass-Websites durch den Nutzer geltend machen. Der Nutzer übernimmt alle WebMass aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von WebMass bleiben unberührt. Dem Nutzer steht das Recht zu, nachzuweisen, daß WebMass tatsächlich geringere Kosten entstanden sind. Die vorstehenden Pflichten des Nutzers gelten nicht, soweit der Nutzer die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.

    10.2 Werden durch die Inhalte des Nutzers Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer WebMass nach Wahl von WebMass auf eigene Kosten des Nutzers das Recht zur Nutzung der Inhalte verschaffen oder die Inhalte schutzrechtsfrei gestalten. Werden durch die Nutzung der Dienste der WebMass-Websites durch den Nutzer Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer die vertragswidrige und/oder gesetzwidrige Nutzung nach Aufforderung durch WebMass sofort einstellen.


  11. Datenschutz

    WebMass ist sich bewußt, daß den Nutzern ein besonders sensibler Umgang mit allen personenbezogenen Daten, die die Nutzer an WebMass übermitteln, äußerst wichtig ist. WebMass beachtet daher alle einschlägigen gesetzlichen Datenschutzvorgaben (deutsche Datenschutzgesetze, europäische Datenschutzrichtlinien und jedes andere anwendbare Datenschutzrecht). WebMass wird die personenbezogenen Daten der Nutzer insbesondere nicht unbefugt an Dritte weitergeben oder Dritten sonst wie zur Kenntnis bringen. WebMass speichert lediglich Registrierungsinformationen sowie Daten, die zur Betriebserkennung und Erstellung einer ordnungsgemäßen Rechnung notwendig sind. Die Kommunikation zwischen dem Nutzer und den WebMass-Programmen erfolgt abhörsicher per HTTPS-Protokoll (HTTPS steht für HyperText Transfer Protocol Secure und wird zur Verschlüsselung sowie Authentifizierung der Kommunikation zwischen Webserver und Browser im World Wide Web verwendet). Im Falle der Speicherung (Download) der Eingabedaten durch den Nutzer sendet WebMass dem Nutzer die Daten in Form einer verschlüsselten Datei. Diese bleibt jedoch mit dem zugehörigen WebMass-Programm auch zu einem späteren Zeitpunkt nutzbar (Upload).


  12. Schlußbestimmungen

    12.1 WebMass behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, das ist für den Nutzer nicht zumutbar. WebMass wird den Nutzer über Änderungen der AGB rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von sechs (6) Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als vom Nutzer angenommen. WebMass wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.

    12.2 Soweit nichts anderes vereinbart ist, kann der Nutzer alle Erklärungen an WebMass per E-Mail mit dem von den WebMass-Websites abgeben oder diese per Brief an WebMass übermitteln. WebMass kann Erklärungen gegenüber dem Nutzer per EMail oder Brief an die Adressen übermitteln, die der Nutzer als aktuelle Kontaktdaten in seinem Nutzerkonto angegeben hat.

    12.3 Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt.

    12.4 Erfüllungsort ist der Sitz von WebMass.

    12.5 Gerichtsstand für Kaufleute im Sinne des Handelsgesetzbuches (HGB) ist der Sitz von WebMass.

    12.6 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluß des Internationalen Privatrechts und des ins deutsche Recht übernommenen UN-Kaufrechts.